USA vermuten Spionage-Aktivitäten von Drittstaaten in Kuba – China weist Mutmaßungen zurück

US-Außenminister Marco Rubio hat Kuba vorgeworfen, den Nachrichtendiensten von Drittstaaten sein Territorium zur Verfügung zu stellen. In einem exklusiven Interview für den Fernsehsender Fox News warnte der Diplomat die Führung in Havanna davor, den US-Gegnern Hilfe zu leisten. Ohne konkrete Länder zu nennen, sagte Rubio:

"Wir werden es nicht dulden, dass Gegner der USA ihre Nachrichtendienste oder Militärstützpunkte nur 90 Meilen von uns entfernt betreiben."

Außerdem ging der US-Außenminister auf die wirtschaftliche Situation auf der Karibikinsel ein. Ihm zufolge bräuchte das Land ernsthafte Reformen, damit es die akute Krise hinter sich lassen könnte. Mit der aktuellen inkompetenten Regierung wäre dies aber nicht möglich, behauptete Rubio mit Blick auf den kubanischen Staatschef Miguel Díaz-Canel.

Meinung

Trumps Druck auf Kuba wächst – die Lage spitzt sich zu

Nach dem Sieg der Kubanischen Revolution im Januar 1959 hatte der Inselstaat eng mit der UdSSR zusammengearbeitet. Als die Sowjetunion zerfiel, blieben die engen Kontakte zu Russland erhalten. In den letzten Jahrzehnten baute Kuba zudem seine Beziehungen zu China aus.

Ein Kommentar aus Moskau blieb zunächst aus. Peking ließ dagegen den Vorwurf nicht lange auf sich sitzen. Chinas Außenamtssprecher Lin Jian bezeichnete die Kooperation zwischen seinem Land und Kuba als "legitim und transparent". Der Diplomat verurteilte wiederholt die "illegalen" US-Sanktionen gegen Havanna. Es sei wenig hilfreich, "Gerüchte in die Welt zu setzen und andere anzuschwärzen", um die "brutale" US-Blockade gegen den Inselstaat zu rechtfertigen. Mit dem totalen Handelsembargo verletzte Washington das Völkerrecht und das Recht des kubanischen Volkes auf Leben und Entwicklung. Peking werde daher seinen Partner weiterhin unterstützen. Lin rief die USA dazu auf, ihrer Blockade und ihrem Druck auf Kuba ein Ende zu setzen.

Meinung

"Aus gegebenem Anlass" – könnte Kuba Atomkraftwerk-Programm wiederaufnehmen?

Kuba erlebt derzeit die wohl schwerste Energie- und Wirtschaftskrise in seiner Geschichte. Die ohnehin schon drakonische US-Blockade gegen den Karibikstaat, die seit Jahrzehnten andauert, wurde durch ein Dekret von US-Präsident Donald Trump vom 29. Januar dieses Jahres noch weiter zugespitzt. Der Republikaner betrachtet den Zehn-Millionen-Staat als Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA und hat Kuba dringend geraten, einem Deal zuzustimmen, bevor es "zu spät" sei. Unterdessen geht die Trump-Regierung davon aus, dass die kubanische Führung am Ende sei und "kurz vor dem Kollaps" stehe. Die Regierung in Havanna wiederum wirft den USA wegen ihrer aggressiven Geopolitik Faschismus und Völkermord vor.

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