Europa
Bericht: Kreml bereitet Referenden über Beitritt zu Russland für September vor
Der Kreml habe laut "Bloomberg" vor, in den von Russland besetzten ukrainischen Gebieten eilig Referenden abzuhalten, damit Präsident Wladimir Putin diese bereits im September an Russland angliedern kann.
Wie Bloomberg am Donnerstag berichtete, habe der Kreml vor, bis zum 15. September Referenden über einen Beitritt zu Russland in Gebieten durchzuführen, die derzeit unter russischer Kontrolle stehen. Besonderes Augenmerk liege dabei auf Donezk und Lugansk sowie den südukrainischen Regionen Cherson und Saporoschje, sagten mehrere anonyme Quellen, die mit der Strategie des Kremls vertraut sind.
Demnach werde das Projekt vom Vize-Leiter der russischen Präsidialverwaltung, Sergei Kirijenko, geleitet. Laut dem Bericht besuche er regelmäßig die Gebiete, um die Vorbereitungen persönlich zu beobachten. Bloomberg mutmaßte, dass die meisten Länder die Ergebnisse dieser Referenden wahrscheinlich nicht anerkennen werden, wie dies auch mit der Krim im Jahr 2014 der Fall war.
Die derzeitige politische Verwaltung der besetzten Gebiete hatte bereits mehrmals ihre Absichten bekundet, Referenden über einen Beitritt an Russland abzuhalten. Einen genauen Termin hat bisher aber niemand genannt. Die Regionen führten den Rubel ein und verteilen unter der Bevölkerung russische Pässe. Russische Fernseh- und Radiosender haben dort ihren Sendebetrieb aufgenommen.
Der Kreml reagierte bisher zurückhaltend auf Fragen zur Zukunft dieser Gebiete. "Die Bestimmung des zukünftigen Schicksals dieser Menschen liegt in ihren Händen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow zu Bloomberg. "Wenn sie ein Referendum abhalten wollen, wird es ihre Entscheidung sein."
John Kirby, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA, sagte diese Woche, die USA werden "schnell und hart" reagieren und neue Sanktionen verhängen, "falls Russland ukrainische Gebiete annektieren" sollte.
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