Europa
Parlament in Kiew erörtert Entkriminalisierung von Pornographie
Trotz der Kampfhandlungen im Land denken ukrainische Abgeordnete über eine Entkriminalisierung von Pornographie nach. Am Freitag ist in der Obersten Rada eine entsprechende Gesetzesvorlage eingebracht worden. Ein Argument lautet: Mit Pornos kann man Gelder für das Militär sammeln.
Das Unterhaus des ukrainischen Parlaments wird einen Gesetzentwurf erörtern, der die Pornobranche im Kriegsland teilweise legalisieren soll. Der entsprechende Vorstoß stammt vom Gesetzgeber Jaroslaw Schelesnjak und ist am 18. August in der Obersten Rada offiziell eingebracht worden. Die Initiative rechnet inzwischen mit der Unterstützung von 25 Abgeordneten. Im vergangenen Sommer hat die Petition zur Legalisierung von Pornos und Erotik auf der Webseite des ukrainischen Präsidentenbüros die erforderlichen 25.000 Stimmen erhalten.
Nach dem Vorstoß sollen zwei Artikel des Strafgesetzbuches entkriminalisiert werden, die unter anderem die Einfuhr, Produktion und Verbreitung von Pornographie betreffen. Dabei soll die Verbreitung von Extrempornos, Inhalten mit Kindern und für Kinder sowie Videos, für die keine Genehmigung der dargestellten Personen vorliegt, weiterhin strafrechtlich verfolgt werden. Die geplante Entkriminalisierung sieht ebenfalls keine rechtlichen Lockerungen für Zuhälterei, Anstiftung zur Prostitution und Menschenhandel vor. Diese Verbrechen werden nämlich in anderen Artikeln des Strafgesetzbuches behandelt.
Schelesnjak hält den jetzigen Rechtsstand für "nichts anderes als Dummheit". Seine Argumente lauten dabei, dass die vorgeschlagene Entkriminalisierung die Korruption reduzieren und zugleich helfen werde, Gelder für das Militär zu sammeln. Mit Blick auf die im jetzigen Gesetzbuch verankerten Strafen von bis zu acht Jahren Haft, die auf das Versenden oder Empfangen von Nacktinhalten steht, sagt der Parlamentarier:
"Wir reden eigentlich nicht nur über OnlyFans, sondern über den Konsum solcher Inhalte im Allgemeinen."
Außerdem werde die Polizei mehr Zeit für die Untersuchung viel wichtigerer Fälle zur Verfügung haben, anstatt sogenannte Camgirls zu verfolgen, so Schelesnjak. Dabei führt er Statistiken an, wonach die Untersuchung von Pornofällen im Jahr 2021 rund 85.500 Arbeitsstunden in Anspruch genommen habe, was für 41 Ermittler ein Jahr Arbeit ohne freie Tage und Urlaub bedeute.
Nach Angaben des Parlamentariers hat der ukrainische Haushalt allein im ersten Halbjahr 2023 von Ressourcen wie OnlyFans mehr als 34 Millionen Griwna oder umgerechnet 850.000 Euro an Steuern erhalten. Inzwischen gibt es in der Ukraine Initiativen, die mit Nacktfotos Spenden für die ukrainischen Streitkräfte sammeln.
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