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Ex-Major der Bundeswehr: "Es gibt keine Pflicht zum Gehorsam" – Florian Pfaff im Gespräch

11 Dez. 2023 19:41 Uhr

Völkerrechtswidrige Kriege werden nicht erst seit Ausbruch des Ukraine-Krieges geführt. Bereits in der Vergangenheit hat der Westen im Irak, Afghanistan oder Libyen illegale Kriege geführt, die jedoch zur damaligen Zeit als solche nicht bezeichnet wurden. Während des Krieges im Irak 2003 fand in Deutschland eine Debatte darüber statt, inwiefern sich die Bundesrepublik beteiligen sollte.

Der damalige Major der Bundeswehr, Florian Pfaff, teilte zu jener Zeit seinen Vorgesetzten mit, dass er sich strafbar machen würde, wenn er die Befehle zur Beteiligung der Bundeswehr an diesem Krieg ausführen würde, da es sich seiner Meinung nach um einen völkerrechtswidrigen Angriff handelte. Das Nichtausführen gesetzwidriger Befehle, so Pfaff, sei seine Pflicht als Soldat und vom Gesetzgeber gefordert. Daraufhin wurde er in die Psychiatrie verwiesen und man erkannte ihm seine Position als Major ab.

Im Interview beschreibt der Major a.D. rückblickend, wie er damals unter Druck gesetzt wurde – und das trotz der aus seiner Sicht völkerrechtlich klaren Situation. Am 21. Juni 2005 sah sich Florian Pfaff durch das Bundesverwaltungsgericht rehabilitiert. Die zuvor vom Truppendienstgericht in Münster ausgesprochene Dienstgradherabsetzung wurde aufgehoben und die Staatsanwaltschaft stellte das Ermittlungsverfahren wegen Gehorsamsverweigerung gegen ihn ein. Er führt im Gespräch aus, wie er die gegenwärtige Situation rund um den Krieg in der Ukraine und in Nahost sieht und gibt Einblicke in die seiner Meinung nach nicht vorhandene Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr.

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