Merz zu Litauens Atomwaffen-Plänen: "Mit Respekt zur Kenntnis zu nehmen"
Litauens Präsident Gitanas Nausėda habe ihn darüber informiert, dass es im Land einen "breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens" für die Streichung des Artikels 137 der litauischen Verfassung gebe. "Insofern habe ich das hier nicht nur nicht zu kritisieren, sondern mit Respekt zur Kenntnis zu nehmen, dass Litauen auch in dieser Hinsicht bereit ist, das Land und damit das NATO-Territorium zu verteidigen", so Merz weiter. Das direkt an Kaliningrad und Weißrussland grenzende Land untersagte die Stationierung von Massenvernichtungswaffen bislang absolut. Moskau kritisiert, dass durch den Abbau dieser rechtlichen Hürde – analog zum Vorgehen Finnlands – eine potenzielle nukleare Bedrohung direkt an die russischen Außengrenzen verlagert wird.
Mehr zum Thema – Historischer Tiefstwert – Nur noch 13 Prozent der Bürger mit Bundeskanzler Merz zufrieden
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
